Nie wieder Single
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vorwort
A·PART ist eine Partnervermittlung, die mittels verschiedener Vertragsvarianten für die Auftraggeber die Möglichkeiten schafft eine Partnerschaft zu finden und einzugehen.
Mit der entsprechenden Bildschirm-Feldmarkierung (BASIC), bzw. der Unterzeichnung der vertraglichen Vereinbarung (PREMIUM und VIP) akzeptiert der Auftraggeber die nachstehenden Geschäftsbedingungen von A·PART. Diese werden dabei Vertragsbestandteil. Wenn der Auftraggeber mit der Geltung der Geschäftsbedingungen nicht einverstanden ist, kann ein Vertragsschluss nicht erfolgen.
Mit der entsprechenden Bildschirm-Feldmarkierung (BASIC), bzw. der Unterzeichnung der vertraglichen Vereinbarung (PREMIUM und VIP) akzeptiert der Auftraggeber die nachstehenden Geschäftsbedingungen von A·PART. Diese werden dabei Vertragsbestandteil. Wenn der Auftraggeber mit der Geltung der Geschäftsbedingungen nicht einverstanden ist, kann ein Vertragsschluss nicht erfolgen.
§ 1 Gültigkeit
Mit der Anmeldung als Mitglied (nachfolgend Auftraggeber genannt) akzeptieren Sie die aufgeführten Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers, A·PART Partnervermittlung, Georgstraße 38, 30159 Hannover, Inhaberin Diplom-Ökonomin Sabine Höch (nachfolgend A·PART genannt). Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann Gültigkeit, wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht gesondert darauf verwiesen wird. Die von A·PART erbrachten Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Gegenstand
A·PART bietet den Mitgliedern drei unterschiedliche Vertragsmodelle an. Die Verträge haben den nachstehend beschriebenen Inhalt. Nur das Leistungspaket BASIC kann online per Internet abgeschlossen werden. Die Verträge VIP und PREMIUM setzen ein persönliches Gespräch mit A·PART voraus. Ein Vertrag für die Leistungspakte VIP und PREMIUM kommt durch das Ausfüllen des Online-Fragebogens nicht zustande.
Gegenstand ist eine dienstvertragliche Tätigkeit des Auftragnehmers, welche auf die Schaffung von Möglichkeiten zur Eingehung einer Partnerschaft gerichtet ist. Gegenstand ist insbesondere die Aufnahme in eine qualifizierte Datenbank, die die Grundlage für Partnervorschläge darstellt. Mit Hinweis auf den dienstvertraglichen Charakter der Vereinbarung kann kein Erfolg bezüglich der Partnersuche geschuldet werden.
a) VIP und
b) PREMIUM
b) PREMIUM
Gegenstand dieser Vereinbarung ist insbesondere
- die Erstellung eines detaillierten Persönlichkeitsprofils anhand eines persönlichen Gesprächs und den von dem Auftraggeber zur Verfügung gestellten Daten aus dem Online-Fragebogen
- die Aufnahme und die Verwaltung der Daten in der A·PART-Datenbank
- die Bemühung um die Vermittlung von Kontaktmöglichkeiten zu anderen Mitgliedern
- die Erarbeitung und individuelle Auswahl von Partnervorschlägen, sowie deren Bereitstellung für den Auftraggeber
- die Veröffentlichung des Persönlichkeitsprofils und eines Kurzexposees unter Wahrung des Datenschutzes in der Internetpräsenz unter www.apart-pv.de.
Die vereinbarten Leistungen in den Vertragspaketen VIP und PREMIUM ergeben sich aus dem gesondert zu unterzeichnenden schriftlichen Vertrag.
c) BASIC
A·PART bietet an, in der eigenen Internetpräsenz www.apart-pv.de ein Kontaktgesuch (zu vergleichen mit einer Chiffre-Anzeige in einer Zeitung) zu veröffentlichen. Eine Möglichkeit zur Schaffung einer Kontaktaufnahme wird nicht geschuldet. A·PART ist jedoch berechtigt den Auftraggebern Partnervorschläge aus der eigenen Datenbank zukommen zu lassen, wenn dies von dem jeweiligen Partnersuchenden der PREMIUM- und VIP-Mitglied gewünscht ist.
Ebenso ist A·PART berechtigt Partnersuchende, die einen BASIC-Vertrag geschlossen haben, an andere Partnersuchende zu empfehlen. Das Mitglied nach einem BASIC-Vertrages hat auf die Leistung einer aktiven Vermittlung jedoch keinen Anspruch.
Gegenstand des BASIC-Vertrages ist es, dass sich das Mitglied zu Beginn des Vertragsverhältnisses mit A·PART zur Erstellung eines Kurzexposees in Verbindung setzen kann. Ebenso ist A·PART seinerseits berechtigt mit dem BASIC-Mitglied telefonischen Kontakt aufzunehmen, um die erforderlichen Daten zu vervollständigen und auch zu überprüfen.
Vertragsgegenstand ist insbesondere
- die Erstellung eines detaillierten Persönlichkeitsprofils durch den Auftraggeber selbst in Form der zur Verfügung gestellten Daten aus dem Online-Fragebogen.
- das Angebot über ein fundiertes, persönliches Telefongespräch, in dessen Rahmen die Formulierung des Kurzexposees besprochen werden kann.
- die Aufnahme und Verwaltung der Daten in der A·PART-Datenbank
- die Veröffentlichung des Persönlichkeitsprofils und eines Kurzexposees unter Wahrung des Datenschutzes in der Internetpräsenz von A·PART unter www.apart-pv.de.
- Partnergesuche mittels E-Mail an das Mitglied zu übermitteln.
§ 3 Vertragsschluss
Der Auftraggeber erklärt gegenüber A·PART, mindestens das 18. Lebensjahr vollendet zu haben und gegenwärtig nicht liiert bzw. in einer Partnerschaft zu sein; sondern ledig, geschieden, getrennt lebend oder verwitwet zu sein.
A·PART behält es sich vor, Aufträge abzuweisen, wenn seitens A·PART bereits aus den Daten und Angaben des Auftraggebers ersichtlich ist, dass keine geeigneten Partnervorschläge gemacht werden können.
a) VIP und
b) PREMIUM
b) PREMIUM
- Der Vertrag wird mit der Unterzeichnung des Dienstleistungsvertrages durch das Mitglied und A·PART geschlossen.
- Der Auftraggeber verpflichtet sich zur Vergütung der zu leistenden Dienste durch A·PART und erhält ein Doppel des Vertrages. Der Vertrag gilt als Rechnung. Die Gebühr/Vergütung hängt von der Auswahl der jeweiligen Mitgliedschaft ab und ist sofort, gesamt incl. der gesetzlichen MwSt. fällig. Andere Zahlungsvereinbarungen bedürfen der vorherigen, beidseitigen Absprache und der Schriftform. Es kommen zu keiner Zeit weitere Kosten hinzu.
- Der Auftraggeber sichert A·PART zu, dass seine angegebenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen, er volljährig und voll geschäftsfähig ist. Der Auftraggeber bestätigt mit seiner Unterschrift die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben im Vertrag.
- Auf ausdrücklichen Wunsch und Bestellung des Auftraggebers kann dieser durch Mitarbeiter von A·PART auch zu Hause oder an einem anderen Ort aufgesucht werden, um den Vertrag zu besprechen und abzuschließen. Wir möchten jedoch ausdrücklich darauf hinweisen, dass A·PART diese Außentermine nur auf ausdrücklichen Wunsch der Auftraggeber wahrnimmt, so dass dafür kein Widerrufsrecht wegen eines so genannten Haustürgeschäftes besteht.
c) BASIC
- Der Auftrag wird mit der Erklärung "Ich habe die AGB gelesen und akzeptiert" mit einem Häkchen im Feld "Ja" bestätigt und an A·PART abgesandt. Der Vertrag wird erst durch die Absendung einer Bestätigung/Annahme seitens A·PART geschlossen.
- Der Auftraggeber sichert A·PART zu, dass er vollständige und richtige Angaben gemacht hat.
§ 4 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Der Widerruf ist zu richten an:
A·PART
Sabine Höch
Dipl. Ökonomin
Georgstraße 38
D - 30159 Hannover
E-Mail:
Sabine Höch
Dipl. Ökonomin
Georgstraße 38
D - 30159 Hannover
E-Mail:
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
§ 5 Vertragsdauer
Der Vertrag beginnt mit der Unterzeichnung des Vertrages bzw. dem Zugang der Auftragsbestätigung. Die Laufzeit des Vertrages hängt von der Auswahl des Auftraggebers bzw. der getroffenen Vereinbarung ab. Der Vertrag endet durch Kündigung, wenn der Auftraggeber bis zur Hälfte der vereinbarten Vertragslaufzeit keinen Kontakt zu A·PART aufnimmt, bzw. nach Ablauf der Vertragslaufzeit. Kein Abonnementcharakter!
§ 6 Leistungsumfang
A·PART stellt für die Erhebung der persönlichen Daten einen Online-Fragebogen im Internet unter www.apart-pv.de zur Verfügung. Das Ausfüllen und Absenden per E-Mail/per Fax/per Brief ist unverbindlich und kostenfrei.
a) VIP und
b) PREMIUM
b) PREMIUM
A·PART ermöglicht ein persönliches Gespräch durch einen autorisierten Kundenberater/in an. Der Auftraggeber beantwortet den Fragebogen. Aus diesen Daten und den Angaben aus dem persönlichen Gespräch erarbeitet A·PART ein individuelles Persönlichkeitsprofil. Dieses Persönlichkeitsprofil wird in die A·PART Datenbank aufgenommen und mit denen anderer Mitglieder abgeglichen. Die Partnervorschläge werden nach dem Grundsatz der Kompatibilität und aufgrund von Kann- und Ausschlusskriterien ausgewertet.
A·PART ermöglicht die Kontaktaufnahme von Mitgliedern, die durch A·PART ausgewählt wurden, bzw. die sich die Mitglieder selbst ausgesucht haben. A·PART behält sich vor, eine Überprüfung der beidseitigen Partnerwunschvorstellungen vorzunehmen. Neu akquirierte Mitglieder werden dabei einbezogen. Als Partnervorschlag im Sinne dieses Vertrages gilt auch, wenn das Mitglied auf den von A·PART unterbreiteten Kontaktwunsch eines anderen Mitglieds eingeht.
A·PART akquiriert neue Mitglieder durch dafür geeignete Medien, wie Internet, Suchmaschinenoptimierung, Anzeigen in Tageszeitungen.
-
VIP
Die Mitglieder erhalten Partnervorschläge mittels eines ausführlichen persönlichen Telefonats oder persönlich mit Nennung der Mitgliedsnummer, Vorname, Telefonnummer und einer aussagekräftigen Beschreibung. Nach beidseitiger Absprache kann die Übermittlung der Partnervorschläge auch per E-Mail bzw. Brief erfolgen. -
PREMIUM
Die Mitglieder erhalten Partnervorschläge per E-Mail mit Nennung der Mitgliedsnummer, Vorname und Telefonnummer des anderen Mitglieds. Sollte die Übermittlung des Partnervorschlags in Briefform gewünscht sein, wird aufgrund des größeren Aufwands eine einmalige pauschale Gebühr von zehn € (incl. MwSt) unabhängig der Laufzeit berechnet und mit Auftragserteilung fällig. -
BASIC
Die Mitglieder erhalten Partnervorschläge von Mitgliedern, die gegenüber A·PART Interesse an einem Kontakt bekundet haben. Diese Partnervorschläge werden von A·PART mittels E-Mail mit Nennung der Mitgliedsnummer, Vorname und Telefonnummer zur Verfügung gestellt. Als Partnervorschlag im Sinne dieses Vertrages gilt, wenn das Mitglied auf den von A·PART unterbreiteten Kontaktwunsch eines anderen Mitglieds eingeht.
Der Auftragnehmer schränkt die Anzahl der Kontakte nicht ein. Wenn der Auftraggeber eine PREMIUM-, bzw. VIP-Mitgliedschaft vereinbart hat, werden mindestens sechs (bei sechsmonatiger Laufzeit), bzw. zwölf (bei zwölfmonatiger Laufzeit) Kontakte angeboten. Sollte in der vereinbarten Laufzeit diese Anzahl der Kontakte von Seitens des Auftraggebers nicht zustande kommen, wird die Laufzeit der Mitgliedschaft insofern verlängert, bis diese Anzahl von Kontakten zustande gekommen ist. Weitere Kosten entstehen für den Auftraggeber in diesem Fall nicht. Dies gilt nicht, wenn der Auftraggeber von seiner Seite den Vertrag ruhen/stilllegen lässt.
§ 7 Inserate
Der Auftraggeber stimmt mit dem Vertragsschluss zugleich der Veröffentlichung von ihn betreffenden Inseraten/Kontaktanzeigen in Zeitungen, im Internet und allen anderen Medien zu. Für diese Inserate entstehen dem Auftraggeber keine zusätzlichen Gebühren. Der Auftraggeber hat jedoch keinen Anspruch auf Inserate. Es obliegt A·PART die Art, den Umfang, die Zeit und den Ort der Veröffentlichung zu bestimmen. A·PART legt nach eigenem Ermessen fest, welcher Auftraggeber in ein Inserat einbezogen wird und wie dieses gestaltet wird. Betreffend Auftraggebern, deren Mitgliedschaft ruht, wird A·PART keine Inserate veranlassen.
§ 8 Kosten
Die Kosten der von A·PART erbrachten Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Preisübersicht, die Sie auf der Webseite www.apart-pv.de einsehen können oder direkt bei A·PART, Georgstraße 38, 30159 Hannover, erhalten. Die Vergütung entsteht für die Aufnahme als Mitglied in die Datenbank und die Erstellung des Profils/Exposees einmalig bei Vertragsschluss.
§ 9 Gewährleistung
Der Auftraggeber ist sich bewusst, dass A·PART keine Erfolgsgarantie für die Kontaktaufnahme der Mitglieder untereinander garantieren kann. A·PART schuldet lediglich das Bemühen um eine Kontaktvermittlung. Es kann kein Erfolg garantiert werden, da der Erfolg zum Teil vom Auftraggeber selbst abhängig ist.
A·PART kann ebenfalls nicht garantieren, dass in der A·PART-Datenbank Daten von Mitgliedern enthalten sind, die nach der Auswertung und Abgleich mit dem Persönlichkeitsprofil des Mitglieds bzw. dessen Suchkriterien und Wunschvorstellungen zu einem Partnervorschlag führen. A·PART schuldet also lediglich die Übermittlung der Daten zur Kontaktaufnahme. Diese Leistung hat A·PART voll umfänglich nach Weitergabe der Daten an die jeweiligen Auftraggeber erbracht.
§ 10 Haftung
A·PART haftet nicht bei falschen Angaben durch Mitglieder und ist nicht haftbar zu machen, dass falsche Informationen aufgrund falscher Angaben der Auftraggeber an Dritte weitergeleitet werden. Der Auftragnehmer übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, Folgeschäden, Verluste oder Benachteiligungen die dem Auftraggeber durch seine Anmeldung, durch die Verwaltung, durch die Weiterleitung seiner Daten an Dritte sowie durch den Empfang fremder Daten entstehen.
Werden durch die von einem Auftraggeber übermittelten Daten Rechte Dritter verletzt oder entsteht Dritten dadurch in sonstiger Weise ein Schaden, verpflichtet sich der Auftraggeber, A·PART von allen daraus folgenden Ansprüchen Dritter freizustellen.
A·PART kann nicht jederzeit die ununterbrochene Nutzbarkeit, bzw. die Erreichbarkeit des Services garantieren. Insbesondere ist A·PART von der Haftung frei, wenn Schäden oder die Verbreitung von persönlichen Daten durch Dritte verursacht oder veranlasst werden, die nicht dem Verantwortungsbereich von A·PART zuzuordnen sind (z.B. Eingriff durch Hacker). A·PART kann nicht für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle haftbar gemacht werden.
Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass online übermittelte Daten für Dritte einsehbar und manipulierbar sein können. Der Auftraggeber trägt selbst die Verantwortung für die Einrichtung und Nutzung von Sicherheits- und Schutzmaßnahmen.
§ 11 Datenschutz
Wir, die A·PART Partnervermittlung nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Ihre Daten werden im Rahmen des gesetzlichen Datenschutzes geschützt.
Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.
Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.
(1) Automatische Datenverarbeitung auf dieser Internetseite
A·PART erhebt und speichert automatisch in ihren Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:
- Browsertyp und -version
- verwendetes Betriebssystem
- Referrer URL (die zuvor besuchte Seite)
- Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse)
- Uhrzeit der Serveranfrage.
Diese Daten sind für A PART nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
(2) Cookies
Die Internetseiten verwenden an einigen Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Wir verwenden ausschließlich so genannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren.
(3) Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration.
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
Mit dem Profilbogen werden ausführliche personenbezogene Daten an A·PART übermittelt. Die Dienstleistung von A·PART erfordert die Speicherung, Verarbeitung und Weitergabe solcher personenbezogener Daten. Mit dem Absenden des Profilbogens wird einer Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der persönlichen Daten zugestimmt. Dies gilt ebenfalls für die elektronische Speicherung und Auswertung. A·PART ist berechtigt im Rahmen der Zweckbestimmung des Auftrages die ihr anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen.
Der Auftraggeber ist mit der Weitergabe seiner persönlichen Daten im Sinne dieses Auftrages einverstanden, d. h. eine Weitergabe an Dritte zur Partnervermittlung ist jederzeit möglich, und bedarf keines gesonderten Einverständnis.
Der Auftraggeber ist mit der Weitergabe seiner persönlichen Daten im Sinne dieses Auftrages einverstanden, d. h. eine Weitergabe an Dritte zur Partnervermittlung ist jederzeit möglich, und bedarf keines gesonderten Einverständnis.
(4) Auskunftsrecht
Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.
§ 12 Kündigungsrecht
Die Verträge zwischen dem Auftraggeber und A·PART werden nur auf bestimmte Zeit ohne Verlängerungsklausel geschlossen. Sofern der Auftraggeber eine Fortsetzung des Vertrages über die vereinbarte Zeit hinaus wünscht, ist einer neuer auf Vertrag auf eine bestimmte Zeit zu schließen.
Der Teilnehmer hat das Recht zur fristlosen Kündigung nach § 627 BGB, da es sich bei der Partnervermittlung um einen Dienst höherer Art handelt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung nach § 626 BGB besteht daneben.
Im Hinblick auf in Betracht kommende Rückerstattungen, weil dem Teilnehmer aufgrund noch nicht erbrachter Leistungen ein Guthaben zusteht, gelten die gesetzlichen Regelungen. Dabei wird jedoch darauf hingewiesen, dass regelmäßig wenigstens 40 % der Vergütung für die Erstellung des Profils/Exposees und die Aufnahme in die Teilnehmerdatenbank als Vorlaufleistungen anzusetzen sind. Der verbleibende Betrag verteilt sich auf die Laufzeit und vereinbarte Anzahl der Partnervorschläge.
Die Kündigung hat in Schriftform (z.B. Brief oder Telefax. Eine E-Mail genügt nicht), vorzugsweise zur Beweiserleichterung per Einschreiben, unter Angaben des Namens und der Anschrift zu erfolgen. Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Daten des Auftraggebers auf der Datenbank von A·PART gelöscht, soweit sie nicht zur wirtschaftlichen Abwicklung des Vertrages noch erforderlich sind.
A·PART ist berechtigt aus wichtigen Gründen, wie Verschweigen schwer hinderlicher Umstände, verschwiegene Krankheiten und Behinderungen, Verschweigen einer bestehenden Partnerschaft, Belästigung oder Bedrohung anderer Mitglieder, gesetzwidrigen Verhaltens, Verstoß gegen die guten Sitten, dem Auftraggeber mit sofortiger Wirkung zu kündigen. In diesen Fällen ist der Auftraggeber zum Ersatz eines zugefügten Schaden verpflichtet. Darüber hinaus behält sich A·PART vor, strafrechtliche Schritte bei entsprechend relevantem Verhalten einzuleiten.
BASIC
Bezüglich eines BASIC-Vertrages besteht ein Recht zur ordentlichen Kündigung nicht. Bei dieser Leistung handelt es sich nicht um einen Dienst höherer Art. Der Auftraggeber ist verpflichtet von ihm noch nicht gezahlte Vergütung für die von Ihm veranlasste Leistung an A·PART zu zahlen, bzw. hat kein Recht auf eine Rückerstattung der an A·PART gezahlten Vergütung. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt davon unberührt.
Bezüglich eines BASIC-Vertrages besteht ein Recht zur ordentlichen Kündigung nicht. Bei dieser Leistung handelt es sich nicht um einen Dienst höherer Art. Der Auftraggeber ist verpflichtet von ihm noch nicht gezahlte Vergütung für die von Ihm veranlasste Leistung an A·PART zu zahlen, bzw. hat kein Recht auf eine Rückerstattung der an A·PART gezahlten Vergütung. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt davon unberührt.
§ 13 Verantwortlichkeit und Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Überlassung seiner Daten, die er von sich preisgibt, allein verantwortlich. Der Auftraggeber versichert mit Auftragserteilung zu, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit und Vollständigkeit entsprechen.
A·PART behält es sich vor, bei vorsätzlichen falschen Angaben strafrechtlich und zivilrechtliche Schritte zu prüfen und die Verfolgung einzuleiten bzw. eigene Ansprüche geltend zu machen.
Der Auftraggeber muss A·PART jede Änderung seiner persönlichen Daten umgehend mitteilen, im Besonderen, wenn er eine Partnerschaft eingegangen ist. A·PART wird dann die Daten ändern bzw. aus der aktuellen Datenbank im Internet löschen.
Ist der Auftraggeber eine Partnerschaft eingegangen, die aus den Diensten von A·PART resultiert, so besteht die Möglichkeit für acht Wochen den Auftrag still zulegen. Sollte nach Ablauf dieser acht Wochen keine Rückmeldung an A·PART erfolgen, so gilt der Auftrag als erfüllt. Andernfalls hat das Mitglied innerhalb dieser Frist die Möglichkeit seine Daten wieder aktivieren zu lassen. Der Auftraggeber versichert ferner, die Daten in dem ihm überlassenen Partnervorschlägen vertraulich zu behandeln.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Name, Telefonnummer, Wohnadresse, bzw. E-Mail-Adresse und oder Internetadressen etc..
§ 14 Vertragsstrafe
Der Auftraggeber versichert weiter, dass er keine geschäftlichen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet. Er versichert insbesondere, dass die Leistung von A·PART nicht dazu missbraucht wird, über 0900-Servicenummern oder auf anderem Weg kommerziell Kontakt anzubieten. Für den Fall, dass diese Vereinbarung nicht eingehalten wird, wird hiermit unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs eine Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung in Höhe von € 5.000,- vereinbart.
§ 15 Sonstiges
A·PART ist berechtigt dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern für den Auftraggeber hierdurch keine Nachteile entstehen.
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB´s nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für diese Klausel selbst.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder AGB unwirksam sein oder werden bzw. sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine solche Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn an nächsten kommt. In gleicher Weise ist eine etwaige Vertragslücke zu schließen.
§ 16 Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand ist Kassel, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Auf die Rechtsbeziehung zwischen den Auftraggebern und A·PART findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
